Allgemeine Geschäftsbedingungen der

Alzinger & Vogel Softwareentwicklungs GmbH

für den internetbasierten Dienst

Woodpecker Issue Tracker

 

1. Allgemein

1.1. Die Alzinger & Vogel Softwareentwicklungs GmbH (im folgenden AVS genannt) stellt ihrem Vertragspartner (nachfolgend Kunde genannt) den Dienst Woodpecker IT im Internet ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen, die AVS für den Kunden in Zukunft erbringt.

1.2. Der Kunde verpflichtet sich, alle Personen, die unter von ihm vergebenen Zugangskennungen Woodpecker IT von AVS nutzen, auf diese Bedingungen und die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes hinzuweisen.

 

2. Leistungsumfang

2.1. Leistungsumfang sowie Entgelte ergeben sich aus der bei Vertragsabschluß gültigen Leistungsbeschreibung auf der Homepage www.woodpecker-tt.com.

2.2. Die Zahl von Zugangskennungen wird vertraglich vereinbart und dem Kunden zur Nutzung freigeschaltet.

2.3. Der Kunde ist berechtigt, im Rahmen seines Vertrages neue Zugangskennungen anzulegen oder zusätzliche Zugangskennungen zu den dann gültigen Konditionen in seinem Vertrag neu aufzunehmen.

2.4. AVS ist berechtigt, das Leistungsangebot zu ändern oder zu ergänzen, wenn die Zweckerfüllung des Vertrages nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird.

 2.5 Die Erbringung der vertraglich vereinbarten Datenverarbeitung findet ausschließlich in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum statt.


3. Entgelte

3.1. Die Entgelte berechnen sich nach der vertraglich vereinbarten Zahl von Zugangskennungen.

3.2. AVS behält sich eine Änderung der Entgelte nach billigem Ermessen vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden an seine bei der Registrierung angegebene Email-Adresse mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten mitgeteilt. Der Kunde kann bis zu einer Woche vor Inkrafttreten der Änderung seinen Vertrag zum Termin der Inkrafttretung kündigen.

3.3. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung. Gegen einen Mehrpreis ist auf Wunsch auch eine schriftliche Rechnung möglich. Einwände gegen die Rechnungsstellung sind innerhalb einer Ausschlussfrist von drei Wochen nach Erhalt der Rechnung geltend zu machen. Ansonsten gilt die Rechnung als anerkannt.

3.4. Die Zahlung der Entgelte erfolgt im Regelfall durch Einzug im Lastschriftverfahren. Der Kunde erteilt AVS dazu eine widerrufliche Einzugsermächtigung für das jeweils gültige Konto. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte. Sie gilt auch für vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Das monatliche Entgelt wird jeweils zum Ersten des Folgemonats fällig. Einmalige Entgelte und variable Entgelte für sonstige Leistungen werden nach Erbringung der Leistung fällig. Bei Zahlungsabwicklung ohne Lastschriftverfahren ist AVS berechtigt, wegen des größeren Verwaltungsaufwandes eine Verwaltungsgebühr zu berechnen.

3.5. Der Kunde verpflichtet sich, alle Dienstleistungen zu vergüten, die über seine oder von ihm vergebenen Zugangskennungen bezogen werden. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die Nutzung nicht zu vertreten hat. Den Kunden trifft hierfür die Beweislast.

3.6. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Forderungen von AVS in Verzug, kann AVS das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

3.7. Gegen Forderungen von AVS kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

 
4. Kündigung

4.1. Der Kunde und AVS können das Vertragsverhältnis mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Monats formlos kündigen.

4.2. Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist AVS berechtigt, den Zugang zu den Diensten sofort zu verwehren.

 4.3 Wird ein Woodpecker-ASP Vertrag gekündigt, so erfolgt die unmittelbare Löschung der Datenbank und des zugehörigen Filespace. Sofern der Kunde es wüscht werden ihm seine Daten vorher ausgeleitet und zur Verfügung gestellt.

5. Haftung

5.1. AVS haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für leichte Fahrlässigkeit aber nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Der Höhe nach sind Ersatzansprüche auf den Umfang vorhersehbarer Schäden begrenzt. AVS haftet nicht für vom Kunden oder Dritten, insbesondere Internetbetreibern, eingesetzte Software und Infrastruktur. Bei Ausfall oder Fehlern technischer Einrichtungen ist die Haftung auf die kostenlose Wiederholung der Leistung begrenzt.

5.2. Eine Haftung von AVS für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Fehler ist ausgeschlossen.

5.3. Dem Kunden ist bekannt, dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. AVS haftet nicht für unberechtigte Zugriffe, die auf diesem Wege stattfinden.

5.4. AVS übernimmt weiter keine Gewähr dafür, dass der Dienst den Anforderungen und Zwecken des Auftraggebers genügen und mit anderen vom Auftraggeber ausgewählten Programmen zusammenarbeiten.

 

6. Datenschutz

6.1. Daten werden nur erhoben und gespeichert, soweit sie zur Bereitstellung der angebotenen Dienste dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass geschäftsrelevante Daten zwecks Verarbeitung im automatisierten Verfahren gespeichert werden. Um den Betrieb des Dienstes sicherzustellen und den Server zu überwachen und vor unbefugter Benutzung zu sichern, werden Log-Files gespeichert und ausgewertet.

6.2. AVS erhebt außerdem statistische Daten über die Nutzung der Dienste. Diese werden anonym gespeichert und lassen keine Rückschlüsse auf eine individuelle Person zu.

6.3. AVS ist nicht verpflichtet, den Dienst oder seine Nutzung durch einen Benutzer zu überwachen. AVS ist berechtigt, Informationen zu überwachen, zu überprüfen, zu speichern und/oder weiterzugeben, soweit dies zur Erfüllung gesetzlicher Vorschriften erforderlich ist.

6.4. Der Kunde stimmt der elektronischen Speicherung der Daten in obigem Rahmen zu.

 

7. Datensicherheit

7.1. Die Server von AVS werden regelmäßig gesichert. Im unwahrscheinlichen Fall eines Totalausfalls der Dienste können unter ungünstigen Umständen die Daten eines Tages verloren gehen. AVS spielt in Fall des Datenverlustes innerhalb von zwei Werktagen die letzte verfügbare Sicherung mit Daten des Vortages vor dem Datenverlust ein.

7.2. Falls AVS kryptographisch gesicherte Dienste anbietet, verpflichtet sich der Kunde, diese Dienste nur zu nutzen, soweit dies nicht gegen für ihn geltende Gesetze verstößt. AVS haftet nicht für die vom Kunden eingesetzte Verschlüsselungssoftware.

 

8. Verfügbarkeit, Wartung, Service

8.1. In der Regel stehen die Dienste 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Aus technischen Gründen kann eine 100%ige Verfügbarkeit für Daten und Dienste nicht gewährleistet werden. AVS übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Diensten und Daten.

8.2. Die Server werden in unregelmäßigen Abständen Wartungs- oder Updatearbeiten unterzogen. Soweit es möglich ist, werden diese Arbeiten außerhalb der üblichen Geschäftszeiten gelegt.

8.3. AVS ist nicht Erfüllungsgehilfe für den Kunden betreffende gesetzliche Aufbewahrungspflichten.

 

9. Haftungsfreistellung

9.1. Der Kunde stellt AVS von Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung einer in diesen AGB genannten Pflichten seitens des Kunden entstehen.

9.2. Der Kunde trägt die ausschließliche Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm eingespeisten Daten. AVS übernimmt keine Überprüfungspflicht.

 

10. Sonstiges

10.1. AVS erbringt ihre Leistungen fachgerecht. Sie ist berechtigt, ihre Leistungen auch durch andere Unternehmen zu erbringen.

10.2. AVS behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, sofern die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Auf die Änderung wird jeder Kunde mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse hingewiesen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos innerhalb von 14 Tagen kündigen.

10.3. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Bestätigung von AVS durch E-Mail, Fax oder Brief.

10.4. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Soweit der Kunde Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtstand Nürnberg. Für Nichtkaufleute gilt dies in Ermangelung eines inländischen Gerichtsstandes.

10.5. Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.